Veranstaltung: | Jahreshauptversammlung Grüne Tempelhof-Schöneberg 16.3.2024 |
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Tagesordnungspunkt: | 0.7.1 LDK-Delegierte (Frauen*-Plätze) |
Status: | Eingereicht |
Antragshistorie: | Version 2 |
B13: Astrid Bialluch-Liu
Selbstvorstellung
Liebe Freund*innen,
Knapp ein Jahr ist es her, dass wir nach der Wiederholungswahl zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen auf Landesebene in der Opposition gelandet sind.
Seitdem hat der nunmehr schwarz-rote Senat systematisch viele Errungenschaften der rot-grün-roten Vorgänger*innenregierung, insbesondere im Fuß- und Radverkehr abgewickelt. Nicht nur rechtliche Grundlagen wie das Mobilitätsgesetz und der Radverkehrsplan sollen/wurden zu Lasten des Umweltverbundes geändert. Radverkehrsprojekte wie die Grunewaldstraße und Hauptstraße wurden im Rahmen eines Radwegebaustopps zunächst von der CDU-geführten Verkehrssenatsverwaltung im letzten Jahr auf Eis gelegt. Im Nachgang wurden dann die Planungen für die Grunewaldstraße zu Lasten der Verkehrssicherheit des Radverkehrs geändert. Zu guter letzt wurde die erfolgreich arbeitende Projekteinheit beschleunigter Radwegebau von der Senatsverwaltung aufgelöst. Auch die Finanzierung einiger bezirklicher Projekte, wie z.B. die Fahrradstraße Monumentenstraße und ein Verkehrsgutachten für den Akazienkiezblock, sind nicht gesichert, da keine Finanzierungszusage von der Verkehrssenatsverwaltung vorliegt.
Trotz dieser schwierigen Umstände haben wir mit unseren sechs grünen Bürgermeister*innen und sieben grünen Verkehrsstadträt*innen aus den Bezirken heraus gegenüber dem schwarz-roten Senat dennoch politische Akzente setzen können.
Dank unser Verkehrsstadträtin Saskia hat die Verkehrswende in Tempelhof-Schöneberg seit letztem Jahr deutlich an Sichtbarkeit gewonnen. Nach der Einrichtung geschützter Radverkehrsanlagen am Tempelhofer-Damm, Mariendorfer-Damm, in der Attilastraße, steht auch die Boelckestraße und die Fahrradstraße Handjerystraße kurz vor der Fertigstellung. Die Monumentenstraße soll noch in diesem Jahr zu einer Fahrradstraße umgestaltet werden und in der Schöneberger Hauptstraße hat bereits die Umsetzung begonnen. Die Parkraumbewirtschaftung- eine wichtige Maßnahme der Luftreinhaltung und Baustein der Verkehrswende- wird vorangetrieben. Allein sechs neue Zonen wurden im letzten Jahr eingerichtet.
Seit 2016 bin ich Bezirksverordnete in der BVV-Tempelhof-Schöneberg und in dieser Wahlperiode als verkehrspolitische Sprecherin mit Schwerpunkt Radverkehr, insbesondere für die Verkehrswende, die bedarfs- und flächengerechte Neuaufteilung des öffentlichen Raumes, zuständig. Gerade die letzten Jahre haben mir gezeigt, dass anstehende Veränderungen viele Ängste und Abwehr ausgelöst haben. Hier müssen wir eine bessere Kommunikation finden, um auch im Vorfeld eine breite Akzeptanz für die Maßnahmen zu schaffen. Dazu gehört auch die außerhalb des S-Bahn Rings gelegenen Ortsteile unseres Bezirks verkehrspolitisch verstärkt in den Blick zu nehmen und zu begrünen, dass funktioniert nicht schablonenartig, sondern braucht passgenaue Angebote für die Bedürfnisse der Menschen vor Ort.
Ich möchte mich als LDK-Delegierte für euch, für unseren Kreisverband auch weiterhin gerne einsetzen und bewerbe mich erneut für diese Aufgabe. Über euer Vertrauen und eure Unterstützung würde ich mich sehr freuen. Bei Fragen meldet euch gerne jederzeit bei mir.
Eure Astrid
GRÜNES Engagement
- Mitglied seit 2009
- BDK, LDK und LA Delegierte/Ersatzdelegierte
- aktiv in der OG Tempelhof, AG und LAG Mobilität
- Aktive Wahlkämpferin
- Seit 2016 Bezirksverordnete, aktuell stellv. Fraktionsvorsitzende, verkehrspolitische Sprecherin- Radverkehr
- 2021 ZG-Vereinbarung für den Bereich Sport, Umwelt und Verkehr mitverhandelt
- 2021 Co-Fachverhandlerin für den Bereich Sport im Koalitionsvertrag 2021-2026 - Zukunftshauptstadt Berlin
- 2020-2022 Co-Sprecherin der LAG Sport und Delegierte für die BAG Sportpolitik